Deutschland – SPD, Politische Mitte und Demokratie

SPD

Jakob Augstein analysiert in einem sehr lesenswerten Artikel für die Spiegel Kolumne S.P.O.N – Im Zweifel links die Ergebnisse der Landtagswahl im Saarland, insbesondere das neuerliche Versagen der SPD. Die Zahlen sind tatsächlich ernüchternd. Trotz Stimmenzugewinn schaffte es die SPD zum wiederholten Male nicht, die CDU als stärkste Fraktion im neuen Landtag abzulösen (das Saarland ist traditionell eine sozialdemokratische Hochburg). Was sind die Gründe?

Für Augstein liegt die Wurzel allen Übels in der Festlegung der SPD auf die politische Mitte. Er widerspricht damit der gängigen Weisheit, daß Wahlen in der Mitte gewonnen werden. Er formuliert es so:

Wäre der deutsche Sozialdemokrat ein praktischer Mensch, wüsste er, dass die Mitte in Wahrheit gar kein Ort der Politik ist. Sie ist nur ein theoretischer Punkt. Jedes politische System, das in die Mitte drängt, deformiert sich dort zu Tode.

Er führt weiter aus:

Der Politiker der Mitte muss alles vertreten und steht darum für nichts. Für das System liegt in der Mitte keine Beruhigung, sondern eine Gefahr, keine Stabilität, sondern eine Bedrohung.

Er legt den Finger in die offene Wunde. Er findet klare Worte für die ich dankbar bin. Demokratie braucht konkurrierende Politikentwürfe. Demokratie ohne Pluralität in der Sache funktioniert nicht. Die Alternativen müssen deutlich werden, sonst bleibt der Wähler gleich zu hause (die Wahlbeteiligung im Saarland lag bei nur 61,6 Prozent). Ob die Piratenpartei diese Lücke dauerhaft schliessen kann, wird die Zukunft zeigen. Im Falle der FDP stellt sich diese Frage nicht mehr.

Die SPD ist eine systemrelevante politische Größe in Deutschland. Ihr Befinden lässt Rückschlüsse auf den Zustand des Gesamtsystems zu. Der Befund gibt Anlass zur Sorge. Der Patient bleibt unter Beobachtung.

Advertisements

Leave a comment

Filed under Democracy, Deutsch, Elections, Politics

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s